Inhaltsverzeichnis: Einkommensteuerrichtlinien

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Zu § 18 EStG


R 18.1 Abgrenzung der selbständigen Arbeit gegenüber anderen Einkunftsarten


Ärzte


  1. Die Vergütungen der Betriebsärzte, der Knappschaftsärzte, der nicht voll beschäftigten Hilfsärzte bei den Gesundheitsäm- tern, der Vertragsärzte und der Vertragstierärzte der Bundeswehr und anderer Vertragsärzte in ähnlichen Fällen gehören zu den Einkünften aus selbständiger Arbeit, unabhängig davon, ob neben der vertraglichen Tätigkeit eine eigene Praxis ausgeübt wird, es sei denn, dass besondere Umstände vorliegen, die für die Annahme einer nichtselbständigen Tätigkeit sprechen.


    Erfinder


  2. 1Planmäßige Erfindertätigkeit ist in der Regel freie Berufstätigkeit i. S. d. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG, soweit die Erfindertätig- keit nicht im Rahmen eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft oder eines Gewerbebetriebs ausgeübt wird. 2Wird die Er- findertätigkeit im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ausgeübt, dann ist der Arbeitnehmer als freier Erfinder zu behandeln,

soweit er die Erfindung außerhalb seines Arbeitsverhältnisses verwertet. 3Eine Verwertung außerhalb des Arbeitsverhältnisses ist auch anzunehmen, wenn ein Arbeitnehmer eine frei gewordene Diensterfindung seinem Arbeitgeber zur Auswertung über- lässt, sofern der Verzicht des Arbeitgebers nicht als Verstoß gegen § 42 AO anzusehen ist.



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Einkommensteuerpauschalierung: Wann liegen die Voraussetzungen vor?
Einkommensteuerpauschalierung: Wann liegen die Voraussetzungen vor?   Nur zusätzliche Zuwendungen, die bei den Empfängern zu steuerpflichtigen Einkünften führen, werden von der Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen erfasst. Es genügt jedoch nicht, dass die Zuwendung zur Leistung eines Dritten hinzutritt.   Hintergrund X vertrieb Fotoartikel und führte zur Ve...

Einkommensteuer 2015; Aufwendungen für Unterbringung in Seniorenheim als außergewöhnliche Belastung nach § 33 Abs. 1 EStG
1. Im Falle einer Heimunterbringung kann der Tatbestand des § 33 EStG erfüllt sein, wenn der Aufenthalt ausschließlich durch eine Krankheit veranlasst ist. Eine Unterscheidung zwischen "normalen" und alterbedingten Erkrankungen ist hierbei nicht vorzunehmen. Auch häufig im Alter auftretendende Krankheiten können eine krankheitsbedingte Unterbringung rechtfertigen. 2. Der Aufent...

Einkommensteuerliche Behandlung der Abgaben der Notare an die Notarkasse (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG )
Ich bitte, den Teil der Abgaben der Notare an die Notarkasse, der als Beitrag für die eigene Ruhestands- und Hinterbliebenenversorgung anzusehen und somit im Rahmen der Sonderausgaben abzugsfähig ist, wie folgt anzusetzen:  2005  5.253 €  (FMS vom 25.01.2006, Az.: 32 – S 2221 – 001 – 2 625/06 )  2006  5.306 €  (FMS vom 22.03.2007, Az.: 32 – S 2221 – 001...

Einkommensteuer Dienstwagen für Ehegatten mit Minijob
Die Kosten für einen Dienstwagen sind auch dann als Betriebsausgaben abzugsfähig, wenn dieser dem Ehegatten im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses (Minijob) überlassen wird. Dies hat der 3. Senat des Finanzgerichts Köln für den Fall einer sog. "Barlohnumwandlung" in seinem am 15.03.2018 veröffentlichten Urteil vom 27.09.2017 (Az. 3 K 2547/16) entschieden. Der Kläger...

Verdienstausfallentschädigungen sind auch in Bezug auf die von der Versicherung erstattete Einkommensteuer steuerpflichtig
Nach dem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 20. November 2017 (10 K 3494/15) ist die von einer Versicherungsgesellschaft erstattete Einkommensteuer als Entschädigung für entgangene Einnahmen (Verdienstausfall nach Unfall) steuerpflichtig. Gegen das Urteil wurde Revision beim Bundesfinanz eingelegt (X R 1/18). Der selbständig tätige Kläger war bei einem Verkehrsunfall erhe...